Bisherige Arbeit

Kommunalwahl 2025

2025

Anträge

Verkehrsversuch zur Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges auf der Langen Straße in Fahrtrichtung
Gründung einer Plattform für „Ausbildungsexperts“ – der Bürgermeister nimmt die Intention mit (✅)
Teilnahme des Freibades an Sportflat Programm angenommen ✅
Außerschulische Bildung Fördern Es laufen bereits Gespräche, zu den Haushaltsverhandlungen kommt das Thema wieder auf – zurückgezogen.
Transparenz und demokratische Kontrolle bezüglich einer Bezahlkarte für Geflüchtete Es soll bereits so umgesetzt wrden – zurückgezogen.
Heizungsüberkapazitäten abbauen zurückgezogen, da es bereits praktiziert wird.
Überarbeitung des Prozesses zur Benennung von Straßen zurückgezogen da es in der Form keine Mehrheit gefunden hätte
Einführung Grundsteuer C abgelehnt❌
Teilnahme an der Earth Hour modifiziert angenommen✅

Anfragen

Pflanzbemühungen der Stadt

2024

Anträge

Überarbeitung der Sportförderrichtlinie hinsichtlich der Begünstigten und Nachhaltigkeit modifiziert angenommen✅
Prüfauftrag zur Infrastruktur der Sporthallen (mit CDU) angenommen ✅
Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (mit CDU) angenommen✅
Radverkehrsführung und Querungsmöglichkeiten im Bereich Wewelsburger Straße verbessern Ja: 17 Enthaltung 2 angenommen✅
Beitritt der Stadt Salzkotten zur Trierer Erklärung vom 18.01.24 (mit CDU, SPD) angenommen✅
Reaktivierung oder Standortwechsel Volleyballfeld Grünzug nördlich Tudorfer Straße / Tewes angenommen ✅

Anfragen

2023

Anträge

Aufhebung der Salzkottener Sortimentsliste (mit FDP) abgelehnt ❌
Änderung des Bebauungsplans UP8 – „Ortskern Upsprunge“ zum Schutz der Hederquellen abgelehnt ❌
Überarbeitung der Sportförderrichtlinie -> Vertagt
Überarbeitung der Förderrichtlinie „wertschätzender Baumschutz“ zurückgezogen
Aufstockung Klimaschutzbudget -> Vertagt und am 21.6 mit Ja: 30 Nein: 3 Enthaltung: 0 angenommen ✅
Kein Grundstück für Steinbrucherweiterung Ohne gesonderten Ratsbeschluss den Arbeitsauftrag an die Verwaltung übergeben
Überarbeitung der Förderrichtlinie Klimaschutz Ja 5 Nein 13 Enthaltung 3 ❌
Klimaneutral wirtschaften abgelehnt ❌
Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept vorziehen angenommen ✅

Anfragen

2022

Anträge

Wiedereinführung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung angenommen ✅
Schaffung eines Jugendtreffs in Scharmede abgelehnt ❌
Barrierefreies Radfahren modifiziert angenommen ✅
Stellplatzangebot für Radler im Einzelhandel verbessern angenommen ✅
Überarbeitung der Stellplatzsatzung angenommen ✅
Landesmittel für Investitionen in den Klimaschutz angenommen ✅
Maßnahmenpaket Klimaschutz (Kommunales Förderprogramm) angenommen ✅
Förderung Ferientickets für Jugendliche (gemeinsam mit CDU+SPD) angenommen ✅
Anlassbezogene Baumpflanzungen (mit SPD) abgelehnt ❌
Varianten zur Fortschreibung des Linienbündels 12 angenommen ✅

Anfragen

2021

Anträge

Müllvermeidung durch zentrale Wahlwerbung zurückgezogen
Photovoltaik-Pflicht bei Neubauten auf städtischen Bauplätzen wird geprüft ✅
Sichere und schnelle Radwegeverbindung nach Geseke angenommen ✅
Flächenbereitstellung für einen Bürger:innenwald abgelehnt ❌
Förderung des städtischen Busverkehrs angenommen ✅
Unterzeichnung Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angenommen ✅
Verkehrsschau zur Beseitigung von Problemstellen angenommen ✅
Bebauungspläne für den Siedlungsbestand angenommen ✅
Salzkotten wird Sicherer Hafen abgelehnt ❌ deutlich abgeschwächt angenommen ✅
Einvernehmenserteilung zu Intensivetierhaltung abgelehnt ❌
Zuschuss zur Förderung der Regenwassernutzung erweitert angenommen ✅
Antrag zur Planung und Umsetzung einer digitalen Klimawerkstatt angenommen ✅

Anfragen

2020

Anträge

Straßenräume umgestalten für sichere Schulwege in Scharmede angenommen ✅
Beantragung von Fördermitteln zur klimaresilienten Umgestaltung von Schulhöfen angenommen ✅
Fördermittel zur Umgestaltung der Vielser Straße und für eine kühlere Innenstadt einwerben abgelehnt ❌

Anfragen

Haushaltsrede

Kommunalwahl 2020

Anträge

Resolution zum Weiterbetrieb des Flughafens Paderborn/Lippstadt abgelehnt ❌
Sicherer Fußgängerüberweg für Schulkinder des Grundschulverbandes Scharmede-Thüle am Standort Scharmede angenommen ✅
Qualifikationen im Ehrenamt fördern zurückgezogen
Photovoltaik-Pflicht auf städtischen Gewerbeflächen angenommen ✅
Klimaschutzanreize bei der Vergabe städtischer Bauplätze setzen abgelehnt ❌
Mehr Platz für Außengastronomie, Einzelhandel und Vor-Ort-Dienstleistungshandwerk in der Salzkottener Kernstadt bereits geplant ✅
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung zur Beratung
Salzkotten wird Fahrradstadt – Mobil auf dem Land mit zwei Rädern abgelehnt ❌
Förderprogramm „Photovoltaik und Dachflächenbegrünung“ abgelehnt ❌
Rückgewinnung von Wegrainen in der Feldflur und Förderung der Biodiversität Teilweise angenommen ✅
Stadtfeste umwelt- und klimafreundlicher gestalten Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 1 ✅
Erhöhung der Verkehrssicherheit in Verlar zurückgezogen
Erhöhung der Fußgängersicherheit in Oberntudorf in veränderter Form angenommen ✅

Anfragen

Sachstandsbericht über die Angebots- und Bedarfserfassung der Hilfen für ältere Menschen

2019

Anträge

Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in den Ortsdurchfahrten Ja: 3 Nein: 17 Enthaltung: 0 ❌
Maßnahmen-, Wirkungs- und Prozessevaluierung Klimaschutz -> verschoben
Ausstattung von Mülleimern mit Behältern für Zigarettenstummel einstimmig angenommen ✅
Standortsuche für Stadtbäume einstimmig angenommen ✅
Optimierung des kommunalen Wegenetzes für sichere Radwegeverbindungen von Verlar, Holsen, Schwelle, Winkhausen und Geseke über Verne zur Kernstadt Ins Mobilitätskonzept einstimmig übernommen ✅
Verbesserung der Erreichbarkeit und Optimierung des Stellplatzangebots am Bahnhof Salzkotten Ja 8 Nein 10 Enthaltung 2 ❌
Photovoltaik-Ausbauplan zur Erreichung der Salzkottener Klimaziele einstimmig angenommen ✅
Schottergärten und Versiegelungen von Grundstücken beim Kauf kommunaler Grundstücke begrenzen einstimmig angenommen ✅
Vorplanung der Radwegverbindung nach Verne einstimmig angenommen ✅

Anfragen

2018

Anträge

Machbarkeit des Hallenbades einstimmig angenommen ✅
Beitritt zur Erklärung der rheinischen Städte zur Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge Ja 14 Nein 18 Enthaltung 2 ❌
Einrichtung eines Elektrofahrzeugverleihs bei der Stadt Salzkotten. Ja 3 Nein 14 Enthaltung 0 ❌
Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ einstimmig angenommen ✅
Änderung der Hundesteuersatzung in veränderter Form angenommen ✅
Radwegelückenschluss nach Paderborn Ja 2 Nein 12 Enthaltung 7 ❌
Beratung durch eine/n Historiker/in bzgl. eines Datums für zukünftige Stadtbibliotheks-Jubiläen Ja 3 Nein 12 Enthaltung 1❌

Anfragen

2017

Anträge

Erstellung einer Konzeption für Schulsozialarbeit an Grundschulen Ja 8 Nein 12 Enthaltung 0 ❌
Verabschiedung einer Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde Ja 10 Nein 21 Enthaltung 2 ❌
Darstellung der Verwaltung über die Neugestaltung des Schulhofes der Gesamtschule -> verschoben
Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kernstadt einstimmig angenommen ✅
Besseren Ausleuchtung mit LED-Technik eines Weges am Schulzentrum bereits eingeplant ✅
Erörterung der langfristigen Auswirkungen des Fahrplanwechsels einstimmig angenommen ✅
Bereitstellung von kommunalen Grundstücken für den Mietwohnungsbau Ja 18 Nein 0 Enthaltung 1✅

Anfragen

2016

Anträge

Priorisierung der Erneuerung der Wirtschaftswege -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen -> bereits eingeplant ✅
Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen
Mietwohnungsbau/Sozialwohnungsbau auf den städtischen Grundstücken -> verschoben
Arbeitskreis öffentlicher Busverkehr im Stadtgebiet Ja 2 Nein 14 Enthaltung 4 ❌
Informationen über die Stationierung einer Frachtflugmaschine am Flughafen Paderborn-Lippstadt -> verwiesen in die Fluglärmkommission
Siedlungsflächenmonitoring im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes -> ohne Abstimmung umgesetzt ✅

Anfragen

2015

Anträge

Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit durch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine sozialpädagogische Fachkraft -> zurückgezogen
Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Ja 19 Nein 2 Enthaltung 0 (nach Verschiebung wurde der Antrag verneint gestellt) ✅
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ auf Einführung einer kostenlosen Schwimmbadnutzung für bedürftige Kinder Ja 6 Nein 13 Enthaltung 1 ❌
Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten Ja 2 Nein 16 Enthaltung 3 ❌
Verfahren und der Bearbeitung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Ja 2 Nein 15 Enthaltung 0 ❌
Maßnahmenübersicht des Integrierten Handlungskonzepts -> nach Beratung zurück gezogen

Anfragen

2014

Anträge

Kriterien und Handlungsfelder Klimaschutz festlegen einstimmig angenommen ✅
Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten -> verschoben
„Prüfung von Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens CETA auf städtische Vergabeverfahren“ Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0 ✅

Anfragen

Kommunalwahl 2014