Anträge unserer Fraktion 2025 Gründung einer Plattform für „Ausbildungsexperts“ Teilnahme des Freibades an Sportflat Programm Außerschulische Bildung Fördern Transparenz und demokratische Kontrolle bezüglich einer Bezahlkarte für Geflüchtete Heizungsüberkapazitäten abbauen zurückgezogen, da es bereits praktiziert wird Überarbeitung des Prozesses zur Benennung von Straßen zurückgezogen da es in der Form keine Mehrheit gefunden hätte Einführung Grundsteuer C abgelehnt❌ Teilnahme an der Earth Hour modifiziert angenommen✅ 2024 Überarbeitung der Sportförderrichtlinie hinsichtlich der Begünstigten und Nachhaltigkeit modifiziert angenommen✅ Prüfauftrag zur Infrastruktur der Sporthallen (mit CDU) angenommen ✅ Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (mit CDU) angenommen✅ Radverkehrsführung und Querungsmöglichkeiten im Bereich Wewelsburger Straße verbessern Ja: 17 Enthaltung 2 angenommen✅ Beitritt der Stadt Salzkotten zur Trierer Erklärung vom 18.01.24 (mit CDU, SPD) angenommen✅ Reaktivierung oder Standortwechsel Volleyballfeld Grünzug nördlich Tudorfer Straße / Tewes angenommen ✅ 2023 Aufhebung der Salzkottener Sortimentsliste (mit FDP) abgelehnt ❌ Änderung des Bebauungsplans UP8 – „Ortskern Upsprunge“ zum Schutz der Hederquellen abgelehnt ❌ Überarbeitung der Sportförderrichtlinie -> Vertagt Überarbeitung der Förderrichtlinie „wertschätzender Baumschutz“ zurückgezogen Aufstockung Klimaschutzbudget -> Vertagt und am 21.6 mit Ja: 30 Nein: 3 Enthaltung: 0 angenommen ✅ Kein Grundstück für Steinbrucherweiterung Ohne gesonderten Ratsbeschluss den Arbeitsauftrag an die Verwaltung übergeben Überarbeitung der Förderrichtlinie Klimaschutz Ja 5 Nein 13 Enthaltung 3 ❌ Klimaneutral wirtschaften abgelehnt ❌ Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept vorziehen angenommen ✅ 2022 Wiedereinführung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung angenommen ✅ Schaffung eines Jugendtreffs in Scharmede abgelehnt ❌ Barrierefreies Radfahren modifiziert angenommen ✅ Stellplatzangebot für Radler im Einzelhandel verbessern angenommen ✅ Überarbeitung der Stellplatzsatzung angenommen ✅ Landesmittel für Investitionen in den Klimaschutz angenommen ✅ Maßnahmenpaket Klimaschutz (Kommunales Förderprogramm) angenommen ✅ Förderung Ferientickets für Jugendliche (gemeinsam mit CDU+SPD) angenommen ✅ Anlassbezogene Baumpflanzungen (mit SPD) abgelehnt ❌ Varianten zur Fortschreibung des Linienbündels 12 angenommen ✅ 2021 Müllvermeidung durch zentrale Wahlwerbung zurückgezogen Photovoltaik-Pflicht bei Neubauten auf städtischen Bauplätzen wird geprüft ✅ Sichere und schnelle Radwegeverbindung nach Geseke angenommen ✅ Flächenbereitstellung für einen Bürger:innenwald abgelehnt ❌ Förderung des städtischen Busverkehrs angenommen ✅ Unterzeichnung Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angenommen ✅ Verkehrsschau zur Beseitigung von Problemstellen angenommen ✅ Bebauungspläne für den Siedlungsbestand angenommen ✅ Salzkotten wird Sicherer Hafen abgelehnt ❌ deutlich abgeschwächt angenommen ✅ Einvernehmenserteilung zu Intensivetierhaltung abgelehnt ❌ Zuschuss zur Förderung der Regenwassernutzung erweitert angenommen ✅ Antrag zur Planung und Umsetzung einer digitalen Klimawerkstatt angenommen ✅ 2020 Straßenräume umgestalten für sichere Schulwege in Scharmede angenommen ✅ Beantragung von Fördermitteln zur klimaresilienten Umgestaltung von Schulhöfen angenommen ✅ Fördermittel zur Umgestaltung der Vielser Straße und für eine kühlere Innenstadt einwerben abgelehnt ❌ Kommunalwahl 2020 Resolution zum Weiterbetrieb des Flughafens Paderborn/Lippstadt abgelehnt ❌ Sicherer Fußgängerüberweg für Schulkinder des Grundschulverbandes Scharmede-Thüle am Standort Scharmede angenommen ✅ Qualifikationen im Ehrenamt fördern zurückgezogen Photovoltaik-Pflicht auf städtischen Gewerbeflächen angenommen ✅ Klimaschutzanreize bei der Vergabe städtischer Bauplätze setzen abgelehnt ❌ Mehr Platz für Außengastronomie, Einzelhandel und Vor-Ort-Dienstleistungshandwerk in der Salzkottener Kernstadt bereits geplant ✅ Erarbeitung einer Baumschutzsatzung zur Beratung Salzkotten wird Fahrradstadt – Mobil auf dem Land mit zwei Rädern abgelehnt ❌ Förderprogramm „Photovoltaik und Dachflächenbegrünung“ abgelehnt ❌ Rückgewinnung von Wegrainen in der Feldflur und Förderung der Biodiversität Teilweise angenommen ✅ Stadtfeste umwelt- und klimafreundlicher gestalten Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 1 ✅ Erhöhung der Verkehrssicherheit in Verlar zurückgezogen Erhöhung der Fußgängersicherheit in Oberntudorf in veränderter Form angenommen ✅ 2019 Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in den Ortsdurchfahrten Ja: 3 Nein: 17 Enthaltung: 0 ❌ Maßnahmen-, Wirkungs- und Prozessevaluierung Klimaschutz -> verschoben Ausstattung von Mülleimern mit Behältern für Zigarettenstummel einstimmig angenommen ✅ Standortsuche für Stadtbäume einstimmig angenommen ✅ Optimierung des kommunalen Wegenetzes für sichere Radwegeverbindungen von Verlar, Holsen, Schwelle, Winkhausen und Geseke über Verne zur Kernstadt Ins Mobilitätskonzept einstimmig übernommen ✅ Verbesserung der Erreichbarkeit und Optimierung des Stellplatzangebots am Bahnhof Salzkotten Ja 8 Nein 10 Enthaltung 2 ❌ Photovoltaik-Ausbauplan zur Erreichung der Salzkottener Klimaziele einstimmig angenommen ✅ Schottergärten und Versiegelungen von Grundstücken beim Kauf kommunaler Grundstücke begrenzen einstimmig angenommen ✅ Vorplanung der Radwegverbindung nach Verne einstimmig angenommen ✅ 2018 Machbarkeit des Hallenbades einstimmig angenommen ✅ Beitritt zur Erklärung der rheinischen Städte zur Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge Ja 14 Nein 18 Enthaltung 2 ❌ Einrichtung eines Elektrofahrzeugverleihs bei der Stadt Salzkotten. Ja 3 Nein 14 Enthaltung 0 ❌ Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ einstimmig angenommen ✅ Änderung der Hundesteuersatzung in veränderter Form angenommen ✅ Radwegelückenschluss nach Paderborn Ja 2 Nein 12 Enthaltung 7 ❌ Beratung durch eine/n Historiker/in bzgl. eines Datums für zukünftige Stadtbibliotheks-Jubiläen Ja 3 Nein 12 Enthaltung 1❌ 2017 Erstellung einer Konzeption für Schulsozialarbeit an Grundschulen Ja 8 Nein 12 Enthaltung 0 ❌ Verabschiedung einer Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde Ja 10 Nein 21 Enthaltung 2 ❌ Darstellung der Verwaltung über die Neugestaltung des Schulhofes der Gesamtschule -> verschoben Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kernstadt einstimmig angenommen ✅ Besseren Ausleuchtung mit LED-Technik eines Weges am Schulzentrum bereits eingeplant ✅ Erörterung der langfristigen Auswirkungen des Fahrplanwechsels einstimmig angenommen ✅ Bereitstellung von kommunalen Grundstücken für den Mietwohnungsbau Ja 18 Nein 0 Enthaltung 1✅ 2016 Priorisierung der Erneuerung der Wirtschaftswege -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen -> bereits eingeplant ✅ Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen Mietwohnungsbau/Sozialwohnungsbau auf den städtischen Grundstücken -> verschoben Arbeitskreis öffentlicher Busverkehr im Stadtgebiet Ja 2 Nein 14 Enthaltung 4 ❌ Informationen über die Stationierung einer Frachtflugmaschine am Flughafen Paderborn-Lippstadt -> verwiesen in die Fluglärmkommission Siedlungsflächenmonitoring im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes -> ohne Abstimmung umgesetzt ✅ 2015 Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit durch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine sozialpädagogische Fachkraft -> zurückgezogen Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Ja 19 Nein 2 Enthaltung 0 (nach Verschiebung wurde der Antrag verneint gestellt) ✅ Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ auf Einführung einer kostenlosen Schwimmbadnutzung für bedürftige Kinder Ja 6 Nein 13 Enthaltung 1 ❌ Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten Ja 2 Nein 16 Enthaltung 3 ❌ Verfahren und der Bearbeitung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Ja 2 Nein 15 Enthaltung 0 ❌ Maßnahmenübersicht des Integrierten Handlungskonzepts -> nach Beratung zurück gezogen 2014 Kriterien und Handlungsfelder Klimaschutz festlegen einstimmig angenommen ✅ Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten -> verschoben „Prüfung von Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens CETA auf städtische Vergabeverfahren“ Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0 ✅ Kommunalwahl 2014 Hier geht es zu unseren Anfragen
