Anträge unserer Fraktion 2024 Überarbeitung der Sportförderrichtlinie hinsichtlich der Begünstigten und Nachhaltigkeit modifiziert angenommen✅ Prüfauftrag zur Infrastruktur der Sporthallen (mit CDU) angenommen ✅ Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (mit CDU) angenommen✅ Radverkehrsführung und Querungsmöglichkeiten im Bereich Wewelsburger Straße verbessern Ja: 17 Enthaltung 2 angenommen✅ Beitritt der Stadt Salzkotten zur Trierer Erklärung vom 18.01.24 (mit CDU, SPD) angenommen✅ Reaktivierung oder Standortwechsel Volleyballfeld Grünzug nördlich Tudorfer Straße / Tewes angenommen ✅ 2023 Aufhebung der Salzkottener Sortimentsliste (mit FDP) abgelehnt ❌ Änderung des Bebauungsplans UP8 – „Ortskern Upsprunge“ zum Schutz der Hederquellen abgelehnt ❌ Überarbeitung der Sportförderrichtlinie -> Vertagt Überarbeitung der Förderrichtlinie „wertschätzender Baumschutz“ zurückgezogen Aufstockung Klimaschutzbudget -> Vertagt und am 21.6 mit Ja: 30 Nein: 3 Enthaltung: 0 angenommen ✅ Kein Grundstück für Steinbrucherweiterung Ohne gesonderten Ratsbeschluss den Arbeitsauftrag an die Verwaltung übergeben Überarbeitung der Förderrichtlinie Klimaschutz Ja 5 Nein 13 Enthaltung 3 ❌ Klimaneutral wirtschaften abgelehnt ❌ Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept vorziehen angenommen ✅ 2022 Wiedereinführung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung angenommen ✅ Schaffung eines Jugendtreffs in Scharmede abgelehnt ❌ Barrierefreies Radfahren modifiziert angenommen ✅ Stellplatzangebot für Radler im Einzelhandel verbessern angenommen ✅ Überarbeitung der Stellplatzsatzung angenommen ✅ Landesmittel für Investitionen in den Klimaschutz angenommen ✅ Maßnahmenpaket Klimaschutz (Kommunales Förderprogramm) angenommen ✅ Förderung Ferientickets für Jugendliche (gemeinsam mit CDU+SPD) angenommen ✅ Anlassbezogene Baumpflanzungen (mit SPD) abgelehnt ❌ Varianten zur Fortschreibung des Linienbündels 12 angenommen ✅ 2021 Müllvermeidung durch zentrale Wahlwerbung zurückgezogen Photovoltaik-Pflicht bei Neubauten auf städtischen Bauplätzen wird geprüft ✅ Sichere und schnelle Radwegeverbindung nach Geseke angenommen ✅ Flächenbereitstellung für einen Bürger:innenwald abgelehnt ❌ Förderung des städtischen Busverkehrs angenommen ✅ Unterzeichnung Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angenommen ✅ Verkehrsschau zur Beseitigung von Problemstellen angenommen ✅ Bebauungspläne für den Siedlungsbestand angenommen ✅ Salzkotten wird Sicherer Hafen abgelehnt ❌ deutlich abgeschwächt angenommen ✅ Einvernehmenserteilung zu Intensivetierhaltung abgelehnt ❌ Zuschuss zur Förderung der Regenwassernutzung erweitert angenommen ✅ Antrag zur Planung und Umsetzung einer digitalen Klimawerkstatt angenommen ✅ 2020 Straßenräume umgestalten für sichere Schulwege in Scharmede angenommen ✅ Beantragung von Fördermitteln zur klimaresilienten Umgestaltung von Schulhöfen angenommen ✅ Fördermittel zur Umgestaltung der Vielser Straße und für eine kühlere Innenstadt einwerben abgelehnt ❌ Kommunalwahl 2020 Resolution zum Weiterbetrieb des Flughafens Paderborn/Lippstadt abgelehnt ❌ Sicherer Fußgängerüberweg für Schulkinder des Grundschulverbandes Scharmede-Thüle am Standort Scharmede angenommen ✅ Qualifikationen im Ehrenamt fördern zurückgezogen Photovoltaik-Pflicht auf städtischen Gewerbeflächen angenommen ✅ Klimaschutzanreize bei der Vergabe städtischer Bauplätze setzen abgelehnt ❌ Mehr Platz für Außengastronomie, Einzelhandel und Vor-Ort-Dienstleistungshandwerk in der Salzkottener Kernstadt bereits geplant ✅ Erarbeitung einer Baumschutzsatzung zur Beratung Salzkotten wird Fahrradstadt – Mobil auf dem Land mit zwei Rädern abgelehnt ❌ Förderprogramm „Photovoltaik und Dachflächenbegrünung“ abgelehnt ❌ Rückgewinnung von Wegrainen in der Feldflur und Förderung der Biodiversität Teilweise angenommen ✅ Stadtfeste umwelt- und klimafreundlicher gestalten Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 1 ✅ Erhöhung der Verkehrssicherheit in Verlar zurückgezogen Erhöhung der Fußgängersicherheit in Oberntudorf in veränderter Form angenommen ✅ 2019 Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in den Ortsdurchfahrten Ja: 3 Nein: 17 Enthaltung: 0 ❌ Maßnahmen-, Wirkungs- und Prozessevaluierung Klimaschutz -> verschoben Ausstattung von Mülleimern mit Behältern für Zigarettenstummel einstimmig angenommen ✅ Standortsuche für Stadtbäume einstimmig angenommen ✅ Optimierung des kommunalen Wegenetzes für sichere Radwegeverbindungen von Verlar, Holsen, Schwelle, Winkhausen und Geseke über Verne zur Kernstadt Ins Mobilitätskonzept einstimmig übernommen ✅ Verbesserung der Erreichbarkeit und Optimierung des Stellplatzangebots am Bahnhof Salzkotten Ja 8 Nein 10 Enthaltung 2 ❌ Photovoltaik-Ausbauplan zur Erreichung der Salzkottener Klimaziele einstimmig angenommen ✅ Schottergärten und Versiegelungen von Grundstücken beim Kauf kommunaler Grundstücke begrenzen einstimmig angenommen ✅ Vorplanung der Radwegverbindung nach Verne einstimmig angenommen ✅ 2018 Machbarkeit des Hallenbades einstimmig angenommen ✅ Beitritt zur Erklärung der rheinischen Städte zur Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge Ja 14 Nein 18 Enthaltung 2 ❌ Einrichtung eines Elektrofahrzeugverleihs bei der Stadt Salzkotten. Ja 3 Nein 14 Enthaltung 0 ❌ Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ einstimmig angenommen ✅ Änderung der Hundesteuersatzung in veränderter Form angenommen ✅ Radwegelückenschluss nach Paderborn Ja 2 Nein 12 Enthaltung 7 ❌ Beratung durch eine/n Historiker/in bzgl. eines Datums für zukünftige Stadtbibliotheks-Jubiläen Ja 3 Nein 12 Enthaltung 1❌ 2017 Erstellung einer Konzeption für Schulsozialarbeit an Grundschulen Ja 8 Nein 12 Enthaltung 0 ❌ Verabschiedung einer Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde Ja 10 Nein 21 Enthaltung 2 ❌ Darstellung der Verwaltung über die Neugestaltung des Schulhofes der Gesamtschule -> verschoben Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kernstadt einstimmig angenommen ✅ Besseren Ausleuchtung mit LED-Technik eines Weges am Schulzentrum bereits eingeplant ✅ Erörterung der langfristigen Auswirkungen des Fahrplanwechsels einstimmig angenommen ✅ Bereitstellung von kommunalen Grundstücken für den Mietwohnungsbau Ja 18 Nein 0 Enthaltung 1✅ 2016 Priorisierung der Erneuerung der Wirtschaftswege -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen -> bereits eingeplant ✅ Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen Mietwohnungsbau/Sozialwohnungsbau auf den städtischen Grundstücken -> verschoben Arbeitskreis öffentlicher Busverkehr im Stadtgebiet Ja 2 Nein 14 Enthaltung 4 ❌ Informationen über die Stationierung einer Frachtflugmaschine am Flughafen Paderborn-Lippstadt -> verwiesen in die Fluglärmkommission Siedlungsflächenmonitoring im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes -> ohne Abstimmung umgesetzt ✅ 2015 Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit durch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine sozialpädagogische Fachkraft -> zurückgezogen Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Ja 19 Nein 2 Enthaltung 0 (nach Verschiebung wurde der Antrag verneint gestellt) ✅ Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ auf Einführung einer kostenlosen Schwimmbadnutzung für bedürftige Kinder Ja 6 Nein 13 Enthaltung 1 ❌ Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten Ja 2 Nein 16 Enthaltung 3 ❌ Verfahren und der Bearbeitung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Ja 2 Nein 15 Enthaltung 0 ❌ Maßnahmenübersicht des Integrierten Handlungskonzepts -> nach Beratung zurück gezogen 2014 Kriterien und Handlungsfelder Klimaschutz festlegen einstimmig angenommen ✅ Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten -> verschoben „Prüfung von Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens CETA auf städtische Vergabeverfahren“ Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0 ✅ Kommunalwahl 2014 Hier geht es zu unseren Anfragen
