2025
- Gründung einer Plattform für „Ausbildungsexperts“
- Teilnahme des Freibades an Sportflat Programm angenommen ✅
- Außerschulische Bildung Fördern Es laufen bereits Gespräche, zu den Haushaltsverhandlungen kommt das Thema wieder auf – zurückgezogen.
- Transparenz und demokratische Kontrolle bezüglich einer Bezahlkarte für Geflüchtete Es soll bereits so umgesetzt wrden – zurückgezogen.
- Heizungsüberkapazitäten abbauen zurückgezogen, da es bereits praktiziert wird.
- Überarbeitung des Prozesses zur Benennung von Straßen zurückgezogen da es in der Form keine Mehrheit gefunden hätte
- Einführung Grundsteuer C abgelehnt❌
- Teilnahme an der Earth Hour modifiziert angenommen✅
2024
- Überarbeitung der Sportförderrichtlinie hinsichtlich der Begünstigten und Nachhaltigkeit modifiziert angenommen✅
- Prüfauftrag zur Infrastruktur der Sporthallen (mit CDU) angenommen ✅
- Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (mit CDU) angenommen✅
- Radverkehrsführung und Querungsmöglichkeiten im Bereich Wewelsburger Straße verbessern Ja: 17 Enthaltung 2 angenommen✅
- Beitritt der Stadt Salzkotten zur Trierer Erklärung vom 18.01.24 (mit CDU, SPD) angenommen✅
- Reaktivierung oder Standortwechsel Volleyballfeld Grünzug nördlich Tudorfer Straße / Tewes angenommen ✅
2023
- Aufhebung der Salzkottener Sortimentsliste (mit FDP) abgelehnt ❌
- Änderung des Bebauungsplans UP8 – „Ortskern Upsprunge“ zum Schutz der Hederquellen abgelehnt ❌
- Überarbeitung der Sportförderrichtlinie -> Vertagt
- Überarbeitung der Förderrichtlinie „wertschätzender Baumschutz“ zurückgezogen
- Aufstockung Klimaschutzbudget -> Vertagt und am 21.6 mit Ja: 30 Nein: 3 Enthaltung: 0 angenommen ✅
- Kein Grundstück für Steinbrucherweiterung Ohne gesonderten Ratsbeschluss den Arbeitsauftrag an die Verwaltung übergeben
- Überarbeitung der Förderrichtlinie Klimaschutz Ja 5 Nein 13 Enthaltung 3 ❌
- Klimaneutral wirtschaften abgelehnt ❌
- Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept vorziehen angenommen ✅
2022
- Wiedereinführung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung angenommen ✅
- Schaffung eines Jugendtreffs in Scharmede abgelehnt ❌
- Barrierefreies Radfahren modifiziert angenommen ✅
- Stellplatzangebot für Radler im Einzelhandel verbessern angenommen ✅
- Überarbeitung der Stellplatzsatzung angenommen ✅
- Landesmittel für Investitionen in den Klimaschutz angenommen ✅
- Maßnahmenpaket Klimaschutz (Kommunales Förderprogramm) angenommen ✅
- Förderung Ferientickets für Jugendliche (gemeinsam mit CDU+SPD) angenommen ✅
- Anlassbezogene Baumpflanzungen (mit SPD) abgelehnt ❌
- Varianten zur Fortschreibung des Linienbündels 12 angenommen ✅
2021
- Müllvermeidung durch zentrale Wahlwerbung zurückgezogen
- Photovoltaik-Pflicht bei Neubauten auf städtischen Bauplätzen wird geprüft ✅
- Sichere und schnelle Radwegeverbindung nach Geseke angenommen ✅
- Flächenbereitstellung für einen Bürger:innenwald abgelehnt ❌
- Förderung des städtischen Busverkehrs angenommen ✅
- Unterzeichnung Positionspapier „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ angenommen ✅
- Verkehrsschau zur Beseitigung von Problemstellen angenommen ✅
- Bebauungspläne für den Siedlungsbestand angenommen ✅
- Salzkotten wird Sicherer Hafen abgelehnt ❌ deutlich abgeschwächt angenommen ✅
- Einvernehmenserteilung zu Intensivetierhaltung abgelehnt ❌
-
Zuschuss zur Förderung der Regenwassernutzung erweitert angenommen ✅
- Antrag zur Planung und Umsetzung einer digitalen Klimawerkstatt angenommen ✅
2020
- Straßenräume umgestalten für sichere Schulwege in Scharmede angenommen ✅
- Beantragung von Fördermitteln zur klimaresilienten Umgestaltung von Schulhöfen angenommen ✅
- Fördermittel zur Umgestaltung der Vielser Straße und für eine kühlere Innenstadt einwerben abgelehnt ❌
Kommunalwahl 2020
- Resolution zum Weiterbetrieb des Flughafens Paderborn/Lippstadt abgelehnt ❌
- Sicherer Fußgängerüberweg für Schulkinder des Grundschulverbandes Scharmede-Thüle am Standort Scharmede angenommen ✅
- Qualifikationen im Ehrenamt fördern zurückgezogen
- Photovoltaik-Pflicht auf städtischen Gewerbeflächen angenommen ✅
- Klimaschutzanreize bei der Vergabe städtischer Bauplätze setzen abgelehnt ❌
- Mehr Platz für Außengastronomie, Einzelhandel und Vor-Ort-Dienstleistungshandwerk in der Salzkottener Kernstadt bereits geplant ✅
- Erarbeitung einer Baumschutzsatzung zur Beratung
- Salzkotten wird Fahrradstadt – Mobil auf dem Land mit zwei Rädern abgelehnt ❌
- Förderprogramm „Photovoltaik und Dachflächenbegrünung“ abgelehnt ❌
- Rückgewinnung von Wegrainen in der Feldflur und Förderung der Biodiversität Teilweise angenommen ✅
- Stadtfeste umwelt- und klimafreundlicher gestalten Ja: 17 Nein: 0 Enthaltung: 1 ✅
- Erhöhung der Verkehrssicherheit in Verlar zurückgezogen
- Erhöhung der Fußgängersicherheit in Oberntudorf in veränderter Form angenommen ✅
2019
- Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in den Ortsdurchfahrten Ja: 3 Nein: 17 Enthaltung: 0 ❌
- Maßnahmen-, Wirkungs- und Prozessevaluierung Klimaschutz -> verschoben
- Ausstattung von Mülleimern mit Behältern für Zigarettenstummel einstimmig angenommen ✅
- Standortsuche für Stadtbäume einstimmig angenommen ✅
- Optimierung des kommunalen Wegenetzes für sichere Radwegeverbindungen von Verlar, Holsen, Schwelle, Winkhausen und Geseke über Verne zur Kernstadt Ins Mobilitätskonzept einstimmig übernommen ✅
- Verbesserung der Erreichbarkeit und Optimierung des Stellplatzangebots am Bahnhof Salzkotten Ja 8 Nein 10 Enthaltung 2 ❌
- Photovoltaik-Ausbauplan zur Erreichung der Salzkottener Klimaziele einstimmig angenommen ✅
- Schottergärten und Versiegelungen von Grundstücken beim Kauf kommunaler Grundstücke begrenzen einstimmig angenommen ✅
- Vorplanung der Radwegverbindung nach Verne einstimmig angenommen ✅
2018
- Machbarkeit des Hallenbades einstimmig angenommen ✅
- Beitritt zur Erklärung der rheinischen Städte zur Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge Ja 14 Nein 18 Enthaltung 2 ❌
- Einrichtung eines Elektrofahrzeugverleihs bei der Stadt Salzkotten. Ja 3 Nein 14 Enthaltung 0 ❌
- Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ einstimmig angenommen ✅
- Änderung der Hundesteuersatzung in veränderter Form angenommen ✅
- Radwegelückenschluss nach Paderborn Ja 2 Nein 12 Enthaltung 7 ❌
- Beratung durch eine/n Historiker/in bzgl. eines Datums für zukünftige Stadtbibliotheks-Jubiläen Ja 3 Nein 12 Enthaltung 1❌
2017
- Erstellung einer Konzeption für Schulsozialarbeit an Grundschulen Ja 8 Nein 12 Enthaltung 0 ❌
- Verabschiedung einer Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde Ja 10 Nein 21 Enthaltung 2 ❌
- Darstellung der Verwaltung über die Neugestaltung des Schulhofes der Gesamtschule -> verschoben
- Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kernstadt einstimmig angenommen ✅
- Besseren Ausleuchtung mit LED-Technik eines Weges am Schulzentrum bereits eingeplant ✅
- Erörterung der langfristigen Auswirkungen des Fahrplanwechsels einstimmig angenommen ✅
- Bereitstellung von kommunalen Grundstücken für den Mietwohnungsbau Ja 18 Nein 0 Enthaltung 1✅
2016
- Priorisierung der Erneuerung der Wirtschaftswege -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen
- Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen -> bereits eingeplant ✅
- Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes -> aufgrund neuer Informationen zurückgezogen
- Mietwohnungsbau/Sozialwohnungsbau auf den städtischen Grundstücken -> verschoben
- Arbeitskreis öffentlicher Busverkehr im Stadtgebiet Ja 2 Nein 14 Enthaltung 4 ❌
- Informationen über die Stationierung einer Frachtflugmaschine am Flughafen Paderborn-Lippstadt -> verwiesen in die Fluglärmkommission
- Siedlungsflächenmonitoring im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes -> ohne Abstimmung umgesetzt ✅
2015
- Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit durch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine sozialpädagogische Fachkraft -> zurückgezogen
- Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Ja 19 Nein 2 Enthaltung 0 (nach Verschiebung wurde der Antrag verneint gestellt) ✅
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ auf Einführung einer kostenlosen Schwimmbadnutzung für bedürftige Kinder Ja 6 Nein 13 Enthaltung 1 ❌
- Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten Ja 2 Nein 16 Enthaltung 3 ❌
- Verfahren und der Bearbeitung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Ja 2 Nein 15 Enthaltung 0 ❌
- Maßnahmenübersicht des Integrierten Handlungskonzepts -> nach Beratung zurück gezogen
2014
- Kriterien und Handlungsfelder Klimaschutz festlegen einstimmig angenommen ✅
- Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern in der Kernstadt Salzkotten -> verschoben
- „Prüfung von Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens CETA auf städtische Vergabeverfahren“ Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0 ✅
Kommunalwahl 2014
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