Warum geraten Kommunen finanziell unter Druck?

OV Salzkotten

Salzkotten ist nicht pleite. Im Vergleich zu vielen anderen Kommunen steht unsere Stadt finanziell noch vergleichsweise gut da. Trotzdem werden auch bei uns die Spielräume enger.

Für den OGS-Neubau müssen nach Jahren ohne neue Kredite erstmals wieder Schulden aufgenommen werden. Gleichzeitig schlägt die Verwaltung Steuererhöhungen vor, um die laufenden Kosten zu decken.

Ein Grund für den Druck auf die kommunalen Haushalte: Städte und Gemeinden übernehmen immer mehr Aufgaben, während ihre Einnahmen nicht im gleichen Maße wachsen. Hier kommt das Konnexitätsprinzip ins Spiel: Wenn Bund oder Land den Kommunen Aufgaben übertragen, muss auch deren Finanzierung geklärt sein. Kurz gesagt: Wer bestellt, bezahlt.

Mike erklärt im Video, warum das für Salzkotten wichtig ist und was hinter dem Begriff Konnexität steckt.

Zum Video: [Instagram-Reel hier verlinken]

Wie seht ihr das? Was muss sich ändern, damit Kommunen auch künftig handlungsfähig bleiben?

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