Unsere Wirtschaftswege

Am vergangenen Mittwoch ging es im Bauausschuss erneut um die Wirtschaftswege in unserer Stadt.
Ein kurzer Blick zurück: Angefangen hat alles 2015 mit einer ersten Prioritätenliste der Verwaltung, die nach und nach abgearbeitet werden sollte. Schon damals war klar, dass mit den veranschlagten 200.000,- € das Wegenetz nicht erhalten werden kann, obwohl dieser Ansatz schon höher ist als die Unterhaltungsmittel für unsere Stadtstraßen! Der akute Sanierungsbedarf von 30km wurde auf 2,3 Mio. € geschätzt und die Haltbarkeit der vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen auf ca. 10 Jahre. Dazu muss man wissen, dass es insgesamt 204km asphaltierte und 111km nicht asphaltierte Wege gibt.

Zusammen mit der FDP haben wir damals ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept gefordert, was mehrheitlich abgelehnt wurde. Stattdessen wurde Aktionismus beschlossen und mit der Sanierung der ersten Streckenabschnitte begonnen, obwohl allen klar sein musste, dass hier ein Fass ohne Boden aufgemacht wurde. Klar – nichts tun geht auch nicht, aber so ganz ohne Konzept? Dem konnten wir unmöglich zustimmen.

Im Oktober des letzten Jahres überschlugen sich dann die Ereignisse: Um die Maßnahme vom Kopf auf die Füße zu stellen, beantragten wir im Bauausschuss, dass sich die Verwaltung um Fördermittel zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes bewerben möge und dass die Priorisierung der alten Liste anzupassen sei, zum Beispiel weil auf Wirtschaftswegen im Bosenholz auch Schulbusse unterwegs sind und diese Wege viele Grundstücke erschließen. Doch es kam anders: Überraschend zauberte die Verwaltung jetzt eine Bewertungsmatrix für das gesamte Wegenetz aus dem Hut. Eine 21-seitige Präsentation wurde an die Wand gebeamt und die Zahlen flogen dem Ausschuss um die Ohren. Der Ansatz der Verwaltung wurde allgemein begrüßt und diskutiert. Die Ergebnisse der Diskussion sollten eingearbeitet und in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Gerne hätten wir die Bewertungsmatrix in unserer Fraktion weiter beraten, denn die Erfahrung, dass man in dieser Angelegenheit nichts übers Knie brechen sollte, hatten ALLE jetzt ja gemacht. Antrag gestellt – abgelehnt (noch dafür: FDP, LINKE).

Weiter ging es dann gestern: Änderungen wurden eingearbeitet, die Bewertungsmatrix besprochen und dann *Trommelwirbel* zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

Na bitte, geht doch!