Pressemitteilung: Grüne kritisieren Rücknahme der Nachtabschaltung

Salzkotten. Die Salzkottener Grünen kritisieren die Rücknahme der Nachtabschaltung in der letzten Ratssitzung im alten Jahr. Durch den Stopp der nächtlichen Abschaltung der Straßenbeleuchtung von Sonntagnacht bis Donnerstagnacht zwischen 0-4 Uhr würden CO2-Einsparungen in der Größenordnung von 83t pro Jahr zunichte gemacht. „Vor dem Hintergrund dass schon im vorletzten Jahr die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes beschlossen wurde und sich Rat und Verwaltung vorgenommen haben, dies bis zum Ende des Jahres nun endlich auf den Weg zu bringen, ist die Rolle rückwärts der CDU eine besondere Negativleistung. Dass auch die LINKE für mehr CO2 und gegen Klima- und Umweltschutz abgestimmt hat, war eine Überraschung.“, meint Ratsherr Jürgen Kemper.

Besonders seitens der CDU würde bei jeder Gelegenheit betont, dass man mit Steuergeldern so umgehen müsse als sei es das eigene Geld. Laut den Grünen belastet die Entscheidung die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung aufzuheben den städtischen Haushalt zusätzlich mit etwa 24.000,-€ im laufenden Jahr und schätzungsweise 30.000,-€ in den Folgejahren. „Obwohl die Verwaltung wiederholt dargelegt hat, dass mittels Nachtabschaltung auch in Zukunft und trotz LED-Umrüstung jährlich fünfstellige Beträge eingespart werden könnten, hat man sich ohne jegliche belastbare Sachargumente gegen die Weiterführung entschieden. Obendrein wurden Investitionskosten für die Umsetzung der Nachtabschaltung von rund 78.000,- € im Handstreich pulverisiert. Das alles vor dem Hintergrund eines geplanten Millionendefizits – das passt nicht zusammen.“, kritisiert Marc Svensson, sachkundiger Bürger im Bau- und Planungsausschuss.

Nach Ansicht der Grünen ist die Entscheidung aus reinem Opportunismus gefallen. So haben offensichtlich bereits die Ankündigung eines Bürgerbegehrens und Listen mit etwas mehr als 100 Unterschriften dazu ausgereicht um die Maßnahme zu kippen. „Es ist sehr schade, dass der von der SPD angeregte Bürgerentscheid nicht zum Tragen kam und es bei heißer Luft geblieben ist. Wie es mit der Akzeptanz der Nachtabschaltung in der Bevölkerung wirklich bestellt ist, bleibt damit weiter im Dunkeln.“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Grünen Wolfgang Dehlinger.