Zeit für Veränderung

Am 30. August ist in NRW Kommunalwahl. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, Ihnen unsere politischen Ansichten und Visionen vorzustellen und um Ihre Stimme zu werben.Seit 2004 gibt es wieder Grüne im Stadtrat der Stadt Salzkotten. Fünf Jahre, in denen wir versucht haben, der Stadtpolitik grüne Nuancen zu geben, und das nicht nur in den Ratsitzungen. Über unsere Brennnessel und die Presse schafften wir Öffentlichkeit. Wenn es sich aus unserer Arbeit ergab, haben wir Anträge an den Rat gestellt. Häufig genug wurden diese Anträge abgeschmettert. Das kann manchmal frustrierend sein, aber wir lassen uns die Motivation und den Spaß nicht verderben. Wir sehen es wie Samen aussäen und pflegen. Manchmal dauert es eben, bis auch die CDU erkannt hat, dass unsere Vorschläge in die richtige Richtung gehen – dann ist die Ernte reif. Auch wenn die CDU es dann als ihren Erfolg verbucht: Der Same war grün.

Manchmal wurden unsere Ideen auch sofort aufgegriffen, zum Beispiel unser Antrag zu Fahrradverkehrssicherheit in unserer Stadt.

Es ist ja eigentlich kein Wunder, dass die CDU in Salzkotten augescheinlich Schwierigkeiten damit hat, andere Fraktionen im Rat anzuerkennen. Schließlich wird das Salzkottener Rathaus seit Jahrzehnten von der CDU mit einer absoluten Mehrheit beherrscht – die Zustimmung anderer wird ja gar nicht benötigt. Oft entstehen so „zweitklassige“ Lösungen, da das Fachwissen und der politische Verstand der Anderswählenden unerwünscht sind.

Dieses langandauernde Machtverhältnis hat die Stadtführenden auch dazu verleitet, sich auf der absoluten Mehrheit auszuruhen. Anstatt innovative Konzepte für die Stadtentwicklung zu entwerfen, wird immer nur auf aktuelle Situationen reagiert. Anstatt die Zukunft der Stadt im Auge zu haben, wird Politik für den Augenblick praktiziert.

Ein anschaulisches Beispiel hierfür ist der Haushaltsplan der Stadt.

Zur Zeit verdient die Stadt viel Geld mit dem Verkauf neuer Bauplätze. Das spült viel Geld in die Stadtkasse, der Schuldenberg wird nach und nach abgebaut – auf den ersten Blick eine erfreuliche Entwicklung. Wir freuen uns natürlich auch darüber, wenn unsere Stadt weiter wächst. Aber auch Salzkotten wird irgendwann vom demographischen Wandel erfasst werden – und dann werden die Einnahmen der Stadt dramatisch einbrechen. Ideen, wie es danach weitergehen soll, gibt es nicht.

Wir möchten diese schwarzen Krusten in Salzkotten weiter aufbrechen und werben daher um Ihre Stimme.

Dazu haben wir in dieser Brennnessel einige Themen aufgegriffen, die uns wichtig sind und mit denen wir Ihnen unser grünes Profil deutlich machen wollen. Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit – es gäbe noch zu vielen Themen etwas zu sagen. Wenn Sie ein Thema vermissen, das Ihnen wichtig ist, zögern Sie bitte nicht, uns darauf anzusprechen; wir stellen Ihnen gerne unsere Sicht der Dinge dar.